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Stellungnahme Plenumsentscheidung Kaminwerk

Stellungnahme der CRB-Fraktion zur Plenumsentscheidung im Memminger Stadtrat in Sachen „Kaminwerk“ von 06. Oktober 2014:

Die CRB-Fraktion lehnte beim gestrigen Plenum geschlossen den Vorschlag der Memminger Stadtverwaltung über einen neuen Betreibervertrag und somit die geplante Zukunft des „Kaminwerks“ nach reiflichen Überlegungen ab. Dieser Ablehnung erfolgte nach gründlicher und eingehender Prüfung des vorgelegten Beschlussvorschlags.

Ein Rückblick auf die vergangenen Betriebsjahre des Kaminwerkes brachte aus Sicht des CRB das ernüchternde Ergebnis, dass trotz des nicht zu leugnenden ideellen Einsatzes der Betreiber bislang nicht gelungen ist, das Projekt „Kaminwerk“ auf eine reale und vernünftige wirtschaftliche Grundlage zu führen. Der Memminger Stadtrat war deshalb in der Vergangenheit immer wieder gezwungen, bekannt werdende Außenstände zu begleichen, Etats zu erhöhen und Bürgschaften zu übernehmen. Hinsichtlich der Mitgliederzahlen des Kulturzentrums „Kaminwerk“ mussten zudem überaus starke Reduzierungen festgestellt werden.

Nach einem nun vorliegenden Kostenvoranschlag eines Architekturbüros kam Zutage, dass nur für die derzeit notwendigsten baulichen Maßnahmen ein Betrag von 882 632 Euro brutto angesetzt werden müssen. Dabei wurde von Seiten der Betreiber ausdrücklich erwähnt, dass über die genannte Summe hinaus noch weiterer Investitionsbedarf, zum Beispiel bei der Klimatechnik erforderlich ist. Alleine für neues Mobiliar, Licht- und Sicherheitstechnik wurde eine nochmalige Finanzierungssumme von 361 500 Euro genannt. Es ist daher nicht verwunderlich, dass ein (nicht CRB) Stadtrat zu der Erkenntnis kam, dass wir hier von einer Summe von mindestens 1,5 Millionen Euro sprechen. Umso überraschender war der Verlauf der Plenumssitzung, als die Verwaltung plötzlich einen Beschlussvorschlag präsentierte, wonach sich die Stadt Memmingen zu „maßvollen Ergänzungsinvestitionen“ mit einem Obergrenzbetrag von 250 000 Euro bereit erklärte. Das dies angesichts der am Haus erforderlichen Maßnahmen nur als Wunschdenken angesehen werden muss, lag für die CRB-Fraktion auf der Hand. Auch musste berücksichtigt werden, dass andere verdiente kulturelle und öffentliche Einrichtungen in der Stadt Memmingen nicht einmal mit einem Bruchteil dieser Summe bei ihren Leistungen unterstützt werden!

Um es klar zu sagen: Der CRB trat und tritt weiterhin für das Memminger „Kaminwerk“ ein. Überhaupt ist anzumerken, dass sich jeder der abstimmenden Stadträte wohl wünscht, dass das „Kaminwerk“ endlich einmal in ruhigeres Fahrwasser gelangt.  Die genannten Zahlen und Erfahrungen sprechen jedoch dagegen. Etwas Positives konnte der Plenumsentscheidung mit Sicherheit abgewonnen werden: Es war endlich eine demokratische Entscheidung, fern jeglichen Wahlkampfes uns somit einer Beeinflussung von außen. 

Die CRB-Stadtratsfraktion, 7. Oktober 2014