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Stadtrat Prof. Buchberger stellt sich mit seiner Ablehnung gegen Investitionen in Dickenreishausen

Haushalt 2016:

Stadtrat Prof. Buchberger stellt sich mit seiner Ablehnung gegen Investitionen in Dickenreishausen

Nach umfangreichen Beratungen beschloss der Memminger Stadtrat den Haushalt 2016 am 07.03.2016.

Während die Wirtschaftspläne für Klinikum und Stadtwerke noch einstimmig Zustimmung fanden, wurde der städtische Haushalt, im Gegensatz zum letzten Jahr, mit 28 Ja- und 5 Gegenstimmen verabschiedet. Die Fraktionen von CRB, CSU, SPD und FW stimmten dem Haushalt zu, während die ÖDP und Bündnis 90/Grüne diesen ablehnten.

Der Gesamthaushalt stieg um 7 % auf 158,596 Mill.  Der Verwaltungshaushalt stieg auf 135,482 Mill. Euro aufgrund höherer Einnahmen und gestiegener Personal- und Sozialleistungen, diee insbesondere wegen der Flüchtlinge. Trotz deutlicher Steigerung der Investitionen auf 16,27 Mill.  kommt es zu keiner Neuverschuldung.

Erfreulich dabei ist, dass der Stadtteil Dickenreishausen mit hohen Investitionen bedacht wurde. Als Stadtteilreferent war es mir ein Anliegen, den endgültigen Ausbau der Hurrenstraße MM 20 mit weiteren 2 Mill. Euro veranschlagt zu sehen. Auch für das Wohngebiet Nord sind die notwendigen Mittel für erforderliche Kanalbauten und der Abwasseranlage von 2,23 Mill. Euro eingestellt. Ebenfalls wird der geplante Bau der Parkplätze bei den Tennisplätzen durchgeführt. Dass diese Investitionen nur für Dickenreishausen von der Verwaltung eingestellt wurden, war nicht unbedingt zu erwarten. Deshalb bedanke ich mich dafür für den Stadtteil Dickenreishausen.

Großes Unverständnis habe ich jedoch für die Ablehnung durch Stadtrat Prof. Dieter Buchberger, der sich als ansässiger Dickenreishausener gegen diesen Haushalt entschieden hat. Wenn sich der Stadtrat für Dickenreishausen, für das Neubaugebiet, für notwendige Erleichterungen und für die Bevölkerung positiv entscheidet, wie kann man dann gegen den Haushalt stimmen! Hier fragt man sich wirklich, kommt das Interesse von Stadtrat Dieter Buchberger an Dickenreishausen nur vor der Wahl zum tragen?

Der CRB wird sich weiterhin für die „Menschen in der Stadt und in den Stadtteilen“ kümmern. Wir sind zuversichtlich mit dem zukunftsorientierten Haushalt die Chancen unserer Jugend, der Bevölkerung und der Wirtschaft zu sichern.

17. März 2016, Helmuth Barth (stellv. Fraktionsvorsitzender)