100 Prozent Memmingen

Grandiose Las-Vegas Politik?

Es passiert im Stadtrat schon kurioses. Da behaupten zwei „grüne“ Parteien und Teile der größten Stadtratsfraktionen doch immer: Ich bin dafür! Und stimmen dann doch dagegen. Was ist los mit der verlässlichen Stadtratspolitik? Es handelt sich hierbei um Stadträte, die folgenden Zwängen unterliegen: Sobald Publikum im (Rat)-Hause ist, beginnt die Show! Wenn alle Stadträte wie jene sechs ablehnenden Kollegen gehandelt hätten, wäre das Thema IKEA bereits im Kindbett verstorben! Der CRB jedenfalls steht zu seinem Wort und lässt hier auch Taten folgen, sind sie für uns oft auch schmerzvoll.

Argumente sollten zählen und kein Bauchgefühl wie bei Damen der Grünen oder der CSU. Auch wenn z. B. bei der ÖDP und den Grünen das verlorene Bürgerbegehren über die Flughafengrundstücke noch tiefe Depressionen verursachen mag, so muss man auch und gerade trotzdem für die Stadt nach vorne blicken. Eine Las-Vegas-Politik, wo man alles befürwortet und dann dagegen stimmt, hat unserer Ansicht nach jedenfalls mit verlässlicher, zukunftsweisender Stadtratspolitik nichts zu tun. Und wenn eine Mehrheit für etwas ist, dann ist es zwar legitim, auch eine andere Meinung zu vertreten. Aber diese mit Angriffen gegenüber dem gesamten Rest zu verteidigen ist dann doch etwas seltsam und hat mit einer kontroversen Diskussion nichts mehr am Hut. Es ist wie immer, wenn Argumente fehlen, geht man halt ins Persönliche – aber muss das sein? Sollte dies bereits ein Vorgeplänkel auf eine im nächsten Jahr anstehende OB-Wahl sein, dann wird dieser Wahlkampf vermutlich härter und unerbittlicher geführt, als alles, was die Stadt in der Vergangenheit bisher erlebt hat. Das macht einen dann doch eher Sprachlos und lässt einen schulterzuckend zurück.

Seien Sie sich gewiss, der CRB wird eine solche Politik nicht mittragen und steht zu seinem Wort!