100 Prozent Memmingen

IKEA

Stellungnahme der CRB-Stadtratsfraktion - Ansiedlung IKEA mit Fachmärkten

Rede im Stadtrat von Wolfgang Courage für die CRB-Fraktion am 18.07.2017

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Manfred Schilder,
Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats.

im Herbst 2015 hatte die CRB-Fraktion einen ersten Kontakt mit den Projektverantwortlichen von IKEA. Im Verlauf der seinerzeit mehrstündigen Besprechung schälten sich für unsere Fraktion folgende Projektpunkte heraus, die wir damals als notwendige Verbesserungen angesehen und vorgeschlagen haben.

  • Der Baufachmarkt solle einen höheren Flächenanteil erhalten
  • Fachmärkte sollen eigenständig betrieben werden um die Sortimentsauswahl auf Basis der Memminger Liste steuern zu können
  • Eine gut funktionierende ÖPNV-Anbindung zwischen Innenstadt IKEA und den Fachmärkten ist sicherzustellen
  • Die Radweganbindung von der Buxheimer Straße soll kreuzungsfrei zu dem Einkaufsquartier und weiter nach Norden geführt werden
  • Der Kreisverkehr wird zu ertüchtigen sein
  • Der Flaschenhals Brücke Europastraße über die A96 ist aufzurüsten
  • Die Straßenanbindung Europastraße in Richtung Norden ist zu verbessern
  • Elektromobilität hat von Vorne herein vorgerichtet zu werden

Dies waren unsere Vorstellungen, die wir dem Projektteam IKEA mit auf den Weg gegeben haben. Die CRB Fraktion kam seinerzeit zu der Auffassung, dass das Projekt in seiner Gesamtheit das Oberzentrum Memmingen dauerhaft vorwärts bringen wird.

Die Präsentation des Projekts am 23.11.2015 vor dem Stadtrat bestärkte unsere Auffassung, dass eine durchweg positive Wirkung auf das Oberzentrum stattfinden wird. Impulse werden für die gesamte Stadt ausgehen und wir waren und sind unter anderem der Auffassung, dass die intensive Einbindung des ÖPNV Kunden - und damit Käufer - in die Stadt befördern wird.

Die aus der Landesplanerischen Stellungnahme entnommenen Hinweise wie

  • positive Wirkung auf das Oberzentrum
  • sehr gute Lage am Kreuzungspunkt A7 und A96
  • wenig schädlich für den Geschäftsstandort Innenstadt
  • förderlich für die Standortentwicklung
  • insgesamt förderlich für den Einkaufsstandort

hatten unsere Meinung, generell für die rasche Entwicklung des Projekts zu stimmen, gefestigt. Die Entscheidung des Stadtrats am 01.12.2015 die Gestaltungsentwicklung am vorgesehenen Standort voranzubringen wurde dann auch bekanntlich mit 36 ja Stimmen beschlossen.

Die sich in den darauf folgenden Monaten entwickelnde Debatte war einerseits inspirierend, brachte aber auch die Erkenntnis, dass Lobbyisten offensichtlich einiges daran setzen, das Projekt - zumindest in Teilen - zu Fall zu bringen. Für ganz wenig förderlich war feststellen zu müssen, dass gutachterliche Stellungnahmen auf ganz verschiedener Auswertungsgrundlage erstellt wurden und deren Ergebnisse alles andere als hilfreich für eine Entscheidungsfindung waren.

Dass beispielsweise auch Apotheken, Autohaus, Bäcker, Hausverwaltung, Krankengymnasten, Stadtarchiv, Metzger, Heimatpflege oder Juwelier versuchten Sand ins Getriebe zu streuen stellt sich aus unserer Sicht erstaunlich dar. Denn diese Dienstleister haben ja echt nur am Rande oder gar nichts mit der Projektentwicklung zu tun, können aber von jedem Kunden profitieren, der zusätzlich in unsere Stadt kommt, wenn sie es denn wollen.

Gutes brachte dieser Entwicklungszeitraum aber dennoch mit sich. Der Flächenpool änderte sich in separate Einzelfachmärkte und wurde in seiner Gesamtheit verringert. Die heute zum weiteren Beschluss vorliegende Ausgestaltung der Verkaufsflächen ist überzeugend. Die weitere, gestern beschlossene Ertüchtigung der Verkehrsanbindung unserer Stadt an das Autobahnkreuz ist ein weiterer Meilenstein. Der Auftrag des Stadtrats an die Stadtspitze am 18.05.2017 nochmals zu verhandeln um weitere Verbesserungen herbeizuführen ist aus unserer Sicht sehr zielführend umgesetzt worden.

In diesem Zusammenhang bedankt sich die CRB Fraktion bei Oberbürgermeister, Bürgermeisterin, Bürgermeister und Stadtratskollegen MdL Holetschek für eine ausdauernde und sehr erfolgreiche Verhandlungsstrategie. Dafür kann ausdrücklich Lob bescheinigt werden.

Wir können uns heute mit einer am Wochenende erschienenen Anzeige mit dem Titel "Liebes Memmingen" nahezu komplett identifizieren.

  • Wir sagen ja zum Gesamtprojekt IKEA
  • Wir sagen ja zu Durchführungsverträgen mit ausgewogener Ausgestaltung der Sortimente für Fachmärkte
  • Wir sagen ja zu sofortiger Verbesserung des Anschlussknotens A96 / Europastraße
  • Wir fordern noch weiter reichende umfassende Verkehrs-Erschließungsmaßnahmen Europastraße bis Anschlussstelle Berkheim
  • Wir sagen ganz klar ja zu 100% für unser Memmingen
  • Wir sehen unser schönes Memmingen absolut nicht in Gefahr

Den Beschlussvorschlägen der Verwaltung stimmt die CRB-Fraktion zu.

Memmingen, 18.07.2017
Wolfgang Courage
für die CRB Stadtratsfraktion