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Stellungnahme der CRB-Stadtratsfraktion - Ansiedlung IKEA mit Fachmärkten 11.12.2017

Stellungnahme der CRB-Stadtratsfraktion

- Ansiedlung IKEA mit Fachmärkten -                        [es gilt das gesprochene Wort]

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Manfred Schilder,
Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats.

Die Einsichtnahme in den Durchführungsvertrag hat die Auffassung der CRB-Fraktion  zur Ansiedlung des Projekts IKEA vom 18.07.2017 dahingehend bestärkt,
dass eine durchweg positive Wirkung auf unser Oberzentrum Memmingen stattfinden wird. Impulse werden für die gesamte Stadt ausgehen und wir waren und sind der Auffassung, dass die intensive Einbindung des ÖPNV Kunden - und damit Käufer - auch in die Innenstadt befördern wird.

Die aus der bekannten Landesplanerischen Stellungnahme entnommenen Hinweise:

  • positive Wirkung auf das Oberzentrum
  • sehr gute Lage am Kreuzungspunkt A7 und A96
  • wenig schädlich für den Geschäftsstandort Innenstadt
  • förderlich für die Standortentwicklung
  • insgesamt förderlich für den Einkaufsstandort

sehen wir bestätigt. Im uns inzwischen bekannten Durchführungsvertrag finden wir den Flächenpool für das IKEA-Einkaufshaus und die separaten Einzelfachmärkte wie vom Stadtrat beschlossen, bestätigt.

Die Ertüchtigung der Verkehrsanbindung unserer Stadt an das Autobahnkreuz, die Ertüchtigung von Kreisverkehr Buxheimer Straße und Europastraße sind zielführend und kommen dank der Ansiedlung von IKEA zu einem Zeitpunkt wo absehbar ist, dass die Auslastung dieser Straßenabschnitte zu Geschäftszeiten bereits heute am Anschlag ist.

Ohne das Projekt IKEA mit seinen Fachmärkten wäre auf diesen Abschnitten in vielleicht 10 oder 15 Jahren mit Ausbau zu rechnen gewesen.

Wir sind hoch erfreut, dass es dem Verhandlungsgremium gelungen ist, IKEA in das Stadtmarketing einzubinden und das mit nachhaltiger Wirkung. Genauso erfreut sind wir, dass im Durchführungsvertrag eine mehrjährige Anschubphase, mit finanzieller Unterstützung von IKEA, für einen Pendelbus IKEA-Innenstadt festgeschrieben ist. Wir werden darauf drängen, dass diese Einrichtung vom Start weg weitgehend klimaneutral als Elektrobus-Komponente eingerichtet wird. Schließlich hat unsere Stadt mit dem Unternehmen ebeEUROPA einen kompetenten Systemunternehmer, der Herstellung und Vertrieb von BLUE CITY ELEKTROBUS unter einem Dach vereint. Darauf sollte möglichst zurückgegriffen werden.

Wir sind auch erfreut über Lärm mindernde Maßnahmen entlang der Buxheimer Straße. Dass die Stadt in Eigenregie noch an ein paar Stellschrauben drehen und Verbesserungen umsetzen kann, daran werden wir auch arbeiten.
Sehr wichtig ist allerdings, dass unsere Stadt und Buxheim in aller Kürze mit Planung und Bau eines leistungsfähigen direkten Straßenanschlusses von Buxheim an die Europastraße beginnen. Es stößt bei Anwohnern der Buxheimer Straße auf großes Unverständnis, dass Buxheim ausgerechnet an der unmittelbaren Gemeindegrenze zu Memmingen einen Lebensmittelmarkt errichten will, dessen Verkehrslast zum größten Teil auf Schultern der Memminger Bevölkerung gelegt wird. Da ist Handlungsbedarf überfällig denn es kann schlichtweg nicht sein, dass die eine Gemeinde Nutzen hat und die andere Gemeinde die Lasten trägt.

Mit Freude haben wir auch gelesen, dass statische wie auch interaktive Werbung für die Innenstadt auf dem Gelände von IKEA dauerhaft stattfinden wird. Es wird nun Aufgabe von Stadtmarketing und Verkehrsamt werden, dort stets tages- und wochenaktuelle Werbung auf die Reihe zu bekommen. Dass interaktive Anzeigesysteme für ÖPNV- und Bahnverbindungen halten wir vom Zeitpunkt der Eröffnung an für unverzichtbar. Diesbezüglich hat unsere Stadt ohnehin erheblichen Nachholbedarf.

Abschließend bedankt sich die CRB Fraktion bei Herrn Oberbürgermeister, Bürgermeisterin, Bürgermeister und dem gesamten Verhandlungsteam für die ausdauernden und für unsere Stadt sehr erfolgreichen Verhandlungen. Dafür kann ausdrücklich Lob ausgesprochen werden.

Den Beschlussvorschlägen der Verwaltung stimmt die CRB-Fraktion umfassend zu.

Memmingen, 11.12.2017
Wolfgang Courage
für die CRB Stadtratsfraktion