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Anträge 2018

Antrag auf Online-Verfahren zur Vereinfachung der Antragstellung für Bürger bei der Stadtverwaltung

Memmingen, 4. Februar 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Digitalisierung schreitet nicht nur in der Privatwirtschaft immer weiter voran, sondern auch bei städtischen Verwaltungen hält die Digitalisierung in immer stärkerem Umfang Einzug. Behörden und Stadtverwaltungen anderer Städte machen aktuell bereits von diversen Varianten der digitalen Antragstellung Gebrauch und haben gute Erfahrungen damit sammeln können. Die CRB-Fraktion stellt sich für unser Memmingen ein Antragssystem wie z.B. das der Deutschen Rentenversicherung mit dem Online-Tool „Antrag-Online“ (https://www.eservice-drv.de/eantrag/hinweis-ohne-karte.seam) vor. Hierbei können die jeweils angebotenen Anträge online ausgefüllt werden. Diese werden dann online an den jeweils zuständigen Träger übermittelt. Lediglich die noch benötigten Unterlagen und ein Unterschriftenblatt sind hierzu nachzureichen.

Am Beispiel einer KFZ-Zulassung könnte dies dahingehend so aussehen, dass der Kunde lediglich noch den KFZ-Brief und die bereits vorher angefertigten Nummernschilder zum Termin bei der Zulassungsstelle mitbringen müsste um das KFZ anzumelden. Eine bürgerfreundliche, smarte, vereinfachende und zeitsparende Antragstellung.

Antrag

Die CRB-Fraktion beantragt im Zuge der Vereinfachung der Antragstellung für die Bürger ein sogenanntes Antrag-Online-Verfahren bereitzustellen. Hierbei sollen die städtischen Anträge wie KFZ-Zulassung, Wohnortwechsel, Passbeantragung, Urkundenbeantragung etc. bereits vorher online getätigt werden können und lediglich ein Unterschriftenblatt noch nachgereicht werden müssen. 

Im Zuge der Einführung des Zertifikatspersonalausweises sollte es auch möglich sein, die Anträge zertifiziert über diesen stellen zu können.

Da diese Verwaltungsdienste in der Regel kostenpflichtig sind soll zeitgleich die Bezahlart E-Payment - paydirekt - eingeführt werden. 

Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, bis Mitte des Jahres ein debattierfähiges und umsetzbares Konzept mit Kostenvoranschlag dem Stadtrat vorzulegen.

Für die schnellstmögliche Behandlung und Diskussion im Plenum bedankt sich die CRB-Fraktion.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Courage CRB Fraktionsvorsitzender
Thomas Mirtsch CRB-Onlinebeauftragter