100 Prozent Memmingen

Anträge 2017

Einstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Erweiterung des OP-Traktes am Klinikum Memmingen

Memmingen, 18.02.2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Böckh,

Die CRB-Stadtratsfraktion beantragt im Haushalt 2017 (Vermögenshaushalt) die Einstellung von zusätzlichen Planungsmitteln und eine weitere Verpflichtung für die nächsten Haushalte im 7-stelligen Bereich zum Anbau eines OP-Würfels am Klinikum Memmingen. Begründung:

Die Situation der vorhandenen OP-Säle am Klinikum Memmingen ist bekanntermaßen nicht befriedigend und akut zu verbessern. Ablaufbedingt ist derzeit ein effizienter, optimaler und wirtschaftlicher Ablauf von OP's nicht möglich. Mit dem Anbau des OP-Würfels können mehr Operationen durchgeführt werden. Dies führt zu höheren Einnahmen und es ist zu erwarten, dass sich dadurch die Wirtschaftlichkeit des Klinikums deutlich verbessert.

Zur Bereitstellung der Mittel kann sich die CRB-Fraktion eine gewisse Umschichtung der Haushaltsvorlage u.U. auch eine Darlehensaufnahme vorstellen. Die Sicherstellung der notwendigen Tilgungen ist nach Umsetzung der Maßnahme durch erhöhte Einnahmemöglichkeiten gewährleistet. Ebenso wird die Liquidität der Stadt Memmingen durch diese Investition gestärkt. Wegen Dringlichkeit erwartet die Fraktion die Vorstellung des Antrags im kommenden ersten Senat bzw. dem Plenum.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Courage

CRB Fraktionsvorsitzender