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Visualisierung geänderter Beschlusstexte

Visualisierung geänderter Beschlusstexte - Anpassung der neuen Geschäftsordnung des Stadtrats

Memmingen, 27. Mai 2014


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

entsprechend dem Beschluss des Plenums vom 05.05.2014 soll die Geschäftsordnung des Stadtrats in den Fraktionen überarbeitet werden. Strittige Punkte sind zu benennen und von den Fraktionen der Verwaltung bekanntgemacht werden. Die CRB-Fraktion schlägt vor:


Zur Erläuterung: mit zunehmender Häufigkeit werden Beschlussvorschläge während Plenums- oder Senatssitzung neu gefasst und anschließend beschlossen. Die dabei geänderten Fassungen sind zum Teil nicht eindeutig nachvollziehbar oder werden noch während des laufenden Beschlussvortrages geändert. Auch falsche oder fehlende Satzzeichen können zu einer sinnhaften Änderung eines Antrags führen. Um künftig einen geänderten Beschlusstext unmittelbar nachvollziehen zu können, stellt die CRB-Fraktion folgenden Antrag:


Geschäftsordnung § 25 Beratung der Sitzungsgegenstände

§ 25 Abs (10) „ Bei Änderungen eines Beschlusses während einer Senatssitzung hat der neue Beschlusstext allen anwesenden Stadträten visuell vorgestellt zu werden. Erst im Anschluss daran wird über den Antrag abgestimmt.“


Diese Vorgehensweise wird dem besseren Verständnis dienen. Mit der Maßgabe wird optisch die Klarheit und Sinnhaftigkeit eines Beschlusstextes dargestellt, ein Abstimmungsverhalten positiv beeinflusst.


Es wird um Debatte und Beschlussfassung gebeten.


Wolfgang Courage

CRB Fraktionsvorsitzender