100 Prozent Memmingen

Antrag auf Nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtrats

Memmingen, 10. August 2012

Antrag auf Nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtrats

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vor wenigen Tagen wurde den Mitgliedern des Stadtrats die Powerpoint-Vorlage „Sachstandsbericht über die Kooperation mit den Kreiskliniken Unterallgäu“ zugestellt. Aus Sicht der CRB Stadtratsfraktion enthält die Vorlage eine ganze Reihe von Aussagen, die eine Sondersitzung des Stadtrats erforderlich machen. Inzwischen sind nahezu täglich Presseveröffentlichungen nachzulesen die den Anschein erwecken, dass die ganze Angelegenheit nur noch „abgesegnet“ zu werden braucht, alles sei in trockenen Tüchern. Es ist festzustellen, dass dies ganz und gar nicht der Fall ist. Dieser gesamte Vorgang ist von zentraler Bedeutung für die Stadt und deshalb ist es äußerst dringlich, dass sich der gesamte Stadtrat in einer Sondersitzung mit der Thematik eingehend auseinandersetzt.

Die CRB Stadtratsfraktion beantragt daher die Einberufung einer Nichtöffentlichen Sondersitzung des Plenums. Zeitraum sollte die 34. oder 35. Kalenderwoche sein. Damit kein Mitglied des Plenums wegen beruflicher Pflichten ausgeschlossen wird sollte diese Sitzung erst um 18:00 Uhr beginnen. Um Fragen beantworten zu können sollen vom Klinikum der Verwaltungsleiter, der ärztliche Direktor und die Personalvertretung der Sitzung beiwohnen.

 

Die Einberufung wird beantragt,

mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Courage
CRB Fraktionsvorsitzender