100 Prozent Memmingen

Zu den Klimaschutzanträge nimmt die CRB-Fraktion wie folgt Stellung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen,

zum Antrag TOP 4 Klimaschutzanträge, nimmt die CRB-Fraktion wie folgt Stellung.

Es ist wichtig, sich an der Historie zu orientieren, die sogenannte Klima - Entwicklung
für unsere Stadt in den vergangenen Jahrzehnten und etwas genauer zwischen 2001 bis 2018 zu betrachten.

1995    Beginn der intensiven Diskussion um Verringerung des Energiebedarfs

1997    Beschluss zur Verringerung des Energiebedarfs, Auftrag an das Unternehmen ENOPLAN

1998    am 01.10.  Beschluss des Energieeinsparkonzeptes

2000    Beauftragung von Merkle & Partner zur Erstellung der jährlichen Energieberichte

2006    Wurde der erste Memminger Energiespartag unter anderem vom verstorbenen Stadtrat Dr. Hans Deng initiiert. Die Kollegen Zettler, Neukamm und Kolb waren vom Start weg mit dabei und sind auch heute noch bei der Folgeausstellung, unserer  Messe  „Bauen-Leben-Umwelt“   aktiv mit dabei.

Eine Nebeninformation aus dem Jahr 2007 zu dieser Thematik:
Im Jahre 2007 beschloss Felix Finkbeiner aus Uffing am Starnberger See, damals 9 Jahre alt, eine Million Bäume zu pflanzen und wurde damals zur kindlichen Ikone der internationalen Klimaschützer. Er wurde der Initiator, Gründer und das Aushängeschild von „Plant for the Planet“  und Klima-Aktivist. 2018 wurde ihm das Bundesverdienstkreuz verliehen und die Beachtung bei den Medien war verhalten. Er war halt kein Schulschwänzer und soziale Netzwerke hatten noch keine Wirkung. Wobei nicht bekannt ist, ob soziale Netzwerke schon Bäume gepflanzt haben oder viele Kilogramm CO2 eingespart haben.

2012    Auszeichnung der Stadt MM   den 2.Preis der dena für erfolgreiches Energiesparcontracting

2012    Beschluss der Stadt zum „Energiekonzept Memmingen 2020“

2013 und ff  Diskussion,  Einsatz und Umsetzung von Blockheizkraftwerken

2018    Beendigung der jährlichen Energieberichte wegen Pensionierung des Berichterstatters

Jetzt, 2019,  ist es höchste Zeit, unsere Bemühungen zu den Themen Energiesparen und Klimaschutz fortzusetzen.

In den vergangenen 12 bis 15 Jahren wurden ja schon mannigfaltige Aktivitäten getätigt, wie dargestellt. Aus eigener Erfahrung kann eingefügt werden, dass in unserer Stadt in diesem Zeitraum schätzungsweise an die 1.000 Wohneinheiten von verschiedensten Seiten eingeschätzt wurden, sehr viele Nichtwohngebäude beraten wurden. Die Ergebnisse waren in sehr vielen Fällen positiv signifikant.

Durch anschließende Maßnahmen wie Fensteraustausch, Heizungserneuerung, Wärmedämmverbundmaßnahmen oder Dämmung von Dächern konnten an Gebäuden Einsparungen beim Energiebedarf von 15% bis 50% und deutlich darüber hinaus erzielt werden. 

Konnten fossile Energieträger gegen Energieformen aus regenerativer Energie ersetzt werden war die CO2-Senke massiv nachhaltig und dauerhaft zur Verringerung beeinflusst. Nur eines: erfasst und bewertet wurden diese Maßnahmen der privaten Hände nicht. Das erscheint heute als Schwachstelle und könnte verbessert werden.

Im Neubausektor werden seit Jahren ohnehin nahezu nur noch Gebäude der Klassifizierungen 55, 40 40plus oder passiv errichtet. Auch die daraus resultierenden Klimaerfolge werden nicht erfasst.

Diese Daten von der Kommune zu erfassen und dazustellen erscheint als lohnende Aufgabe, die dem Klimabewusstsein zuträglich wäre. Im Nachfolgenden einige Zahlen die zur Verdeutlichung dienen können:

11.707.000

 


  4.650.000

 


            MM- fiktive CO2 Entwicklung „jedes Jahr 5% weniger“       

 

11.707.000

9.250.000

 


            MM-reale CO2 Entwicklung

 

 

41.000

43.370

 


            MM-Entwicklung der Einwohner      

 
 

 

27.600

32.270

 

 
            MM-Entwicklung der zugelassenen KFZ

 Ausgehend von den uns vorliegenden Anträgen stellt sich die Frage: 

Haben wir als Stadtrat, als gewählte Mandatsträger was verbummelt oder verschlafen? Wohl eher weniger. Was wir allerdings vermutlich  zu wenig gemacht haben ist, die Botschaften zu Bürgerinnen und Bürger zu tragen. Insofern ist der Vorschlag im TOP 6  auf Steigerung der personellen Ausstattung der Verwaltung dringend zu begrüßen.

Richtig wäre allerdings auch, in das künftige Aufgabengebiet des Energiebeauftragten die Berücksichtigung der vielen privaten Energiespar- und Klimaschutzaktivitäten einzubeziehen. Das bitten wir bei der Arbeitsplatzbeschreibung für die neue Verwaltungsstelle zu berücksichtigen. Damit könnte bei Neubauprojekten die CO2 Belastung aufgelistet werden und bei Sanierungsmaßnahmen wäre es durchaus möglich, die CO2-Senke zu erfassen und darzustellen.

Das könnte als freiwilliges Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Handwerkern Planern, Architekten und Energieberatern eingebracht werden, denn Klimaschutz ist ja in aller Munde und da wäre ein solcher freiwilliger Beitrag im Prinzip eine Kleinigkeit.

Uns erscheint es nun nicht zeitgemäß, den Klimanotstand für Memmingen auszurufen. Das wäre Plakativ und folgt dem medialen Mainstream. Wir halten dies für unser Memmingen auch auf Grund unserer Ausführungen für nicht angebracht. Zumal ein solcher Klimanotstand kein rechtlich definierter oder fassbarer Begriff ist sondern lediglich im Wesentlichen nur politisch-symbolische Bedeutung mit Appellcharakter hat.

Abschließend geben wir zur Kenntnis, dass die CRB-Fraktion den Beschlussvorschlägen der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt Klimaschutzanträge zustimmt.

Wolfgang Courage
für die CRB Fraktion

inkl. Schaubilder als PDF